Ein muslimischer Friedhof in Sarajevo, Bosnien und Herzegowina Flickr/Marco Fieber/Creative Commons

Auf den Spuren eines längst vergessenen ehemaligen Kriegslandes im Südosten Europas: Eine Kritik an dem kompliziertesten Regierungssystem der Welt – erschaffen von der Internationalen Gemeinschaft.

Man stelle sich einmal vor, es gäbe ein Land, das in zwei Hälften geteilt ist, in denen drei vermeintlich unterschiedliche Sprachen gesprochen werden, das eine autonome Region besitzt, ein Land, das drei Präsidenten gleichzeitig stellt, die sich in einem Acht-Monats-Rhythmus im Amt abwechseln und das mitten in Europa liegt. Man stelle sich weiter vor, dieses Land hätte 32 Ministerien auf oberster und mittlerer Verwaltungsebene und weitere 130 auf kantonaler. Zudem 750 Gesetzgeber, 1200 Richter und Staatsanwälte, unzählige Gerichte und das alles für gerade einmal 3,8 Millionen Einwohner, die sich dem Staat eigentlich nicht zugehörig fühlen. Völliger Irrsinn? Nein. Das ist die bosnische Realität.

Heute, wo sich in Städten wie Aleppo und Raqqa auf erschreckende Weise Geschichte wiederholt, werden Parallelen zu Kriegsverbrechen gezogen, die uns damals schon vor Augen führten, wie tief menschliche Abgründe sein können. In diesen Tagen denken wir wieder an Bosnien und Herzegowina zurück, an Prijedor, Srebrenica und Sarajevo.

21 Jahre ist die Befriedung der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik bereits her. Seitdem teilen sich die Verlierer des brutalen Bosnienkrieges das Land auf – legitimiert durch den Friedensvertrag von Dayton, der von den USA und der EU mit ausgehandelt wurde. Ein Vertrag, der ein Land erschaffen hat ohne Nation, ohne Souveränität, ohne Staat, ohne funktionierende Regierung, ein Land, welches als politischer Frankenstein bezeichnet werden kann. Bosnien – das ist Europas blinder Fleck.

Eine undemokratische Regierung mit demokratischer Legitimation

Im Februar 2014 gingen Arbeiter mehrerer Fabriken im bosnischen Tuzla auf die Straßen, um ihren seit Monaten nicht bezahlten Lohn einzufordern, nachdem ihre Fabriken insolvent gegangen waren. Die Aufstände der Arbeiter weiteten sich aus, am Ende wurde in 33 Städten demonstriert. Es gab gewalttätige Ausschreitungen, sogar Regierungsgebäude wurden in Brand gesteckt. Arbeitslosigkeit, eine miserable wirtschaftliche Lage, Armut, Korruption (Bosnien ist diesbezüglich vergleichbar mit Ländern wie Mali oder dem Niger) und Vetternwirtschaft haben die Menschen auf die Straßen des Landes getrieben, um gegen die politische Führung zu demonstrieren. Eine politische Elite, die streng nach Ethnien getrennt agiert, sich undemokratisch verhält, intransparent und ineffizient ist.

Am Ende brachte es den Arbeitern nichts – die Aufstände wurden mit Gewalt niedergeschlagen. Denn die Regierung ist durch die Gesetze des Friedensabkommens von Dayton demokratisch legitimiert. Und während sich in Bosnien die Politiker die Hände reiben – die Diäten können sich im europäischen Vergleich sehen lassen – hackt die bosnische Bevölkerung im Winter Holz, um die Stube zu wärmen.

Kollektives Versagen der Internationalen Gemeinschaft

Das Dayton Peace Agreement (DPA) hat Bosnien zwar nach einem 3,5 Jahre andauernden Krieg befrieden können, jedoch führte das Abkommen auch dazu, das Land entlang ethnischer Linien zu spalten. Dayton erschuf einen schwachen Zentralstaat ohne relevante politische Verfügungsgewalt, dafür jedoch zwei voneinander getrennte, starke Entitäten – eine für die bosnischen Serben, die Republika Srpska und eine gemeinsame für die Bosniaken und bosnischen Kroaten, die Föderation.


Schäden aus dem Bosnienkrieg an Häusern in Sarajevo Flickr/Michał Huniewicz/Creative Commons

Um diese Tatsache bildlich zu beschreiben: Wer beispielsweise durch Sarajevo spaziert, wird irgendwann an einem Schild vorbeikommen, auf welchem steht: „Willkommen in der Republik Serbien!“ Bloß ist es dann auf Kyrillisch formuliert. Die Stadt ist getrennt, so wie viele andere in Bosnien auch, nicht durch eine Mauer wie einst in Berlin, aber durch Schilder, durch Grenzen in den Köpfen der Bewohner und durch Entitätslinien, die dem Land von der Internationalen Gemeinschaft oktroyiert wurden. Zudem gibt es noch ein autonomes Verwaltungsgebiet (Distrikt Brčko), in welchem mehr oder weniger erfolgreich Klein-Jugoslawien gespielt wird. Und Minderheiten wie Juden oder Roma? Die werden im Vertrag als „Others“ bezeichnet und passen wohl niemandem so wirklich in den Kram.

Srebrenica – der Ort, in dem ein Massaker stattfand, das von der UN als Genozid klassifiziert wurde und bei dem (vermutlich) bis zu 8000 Bosniaken durch die Armee der Republika Srpska brutal ermordet wurden, dient als anschauliches Beispiel für die Festschreibung der Kriegsgewinne durch das Abkommen von Dayton. Denn obwohl in Srebrenica das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg verübt wurde, gehört das Gebiet, das auf ekelhafte Weise von den bosnischen Serben ethnisch gesäubert wurde, heute zum serbischen Teil Bosniens – ein perfides Zugeständnis an die bosnischen Serben durch die Internationale Gemeinschaft.

Wo gehobelt wird, fallen Späne – und in Bosnien Holzstämme

Das DPA hat unzählige Konstruktionsfehler. Zwei der schlimmsten sind das komplizierte Power-Sharing-Modell der Regierung und die missachtete Staats- und Nationsbildung. Ersteres führte direkt nach dem Krieg dazu, dass die ehemaligen Kriegsherren an die Macht kamen. Machtgierige, alte Männer, die eventuell entfernt verstanden hatten, worum es im Sozialismus ging, die die Demokratie jedoch belächelten. Bis heute sitzen ihre nationalistischen Parteien in der Regierung. Eine Opposition existiert nicht.

Da das Friedensabkommen ein strenges Proporzsystem vorsieht, das vorgibt, dass alle drei Ethnien gleichermaßen in politischen Ämtern vertreten sein müssen – deshalb auch drei Präsidenten – gibt es keinerlei Spielraum für nicht-ethnische Parteien. Zudem besitzt jede Partei ein Veto-Recht bei Gesetzen, das munter eingesetzt wird, um Vorhaben anderer nationalistischer Vertreter zu blockieren. Dayton hat somit einen ethnischen Bias verfassungsmäßig verankert.

Das DPA hat zudem dafür gesorgt, dass die ethnische Zugehörigkeit der Bosnier der viel dominantere Faktor der Identifikation ist als die Zugehörigkeit zu einem gemeinsamen bosnischen Staat. Das Abkommen sieht schlichtweg kein bosnisches Volk vor. Somit gibt es auch keinen bosnischen Staat, geht man doch in der Politikwissenschaft davon aus, die Nations- und Staatsbildung würden sich gegenseitig bedingen. Das Abkommen hat folglich drei Mütter erschaffen, die ein Kind gebären – eine Absurdität.

Die Ironie der eingebildeten Demokratie

Und auch die vermeintliche Demokratisierung des Landes, diese vermutete Errungenschaft, auf die die Internationale Gemeinschaft besonders stolz ist, ist eine Farce. Diese Regierungsform wurde höchstens nach Bosnien exportiert, ein Top-Down-Prozess vollzogen, jedoch niemals ernsthaft gefördert. Demokratie per Dekret – das funktioniert nicht. Das hatte die Vergangenheit schon mehrfach bewiesen. Die Demokratisierung kann keinen Konflikt um einen gemeinsamen Staat der Ethnien auflösen, weil sie genau darauf eindeutige Antworten verlangt.

Das Office of the High Representative, ein Amt, einmalig erschaffen für Bosnien, soll sich eigentlich um die Umsetzung der zivilen Inhalte des Vertrages von Dayton kümmern. Doch stattdessen verwaltet es die ethnische Spaltung, die der Vertrag schuf mit undemokratischen Mitteln. Der derzeitige Hohe Repräsentant (HR) für Bosnien und Herzegowina ist der Österreicher Valentin Inzko. Inzko steht mit seinem Amt an der Spitze der bosnischen Nahrungskette und ist damit die letzte Entscheidungsinstanz in politisch-administrativen Angelegenheiten. Ein wenig erinnert seine Position an die eines Bundespräsidenten, allerdings mit tatsächlichen legislativen und exekutiven Machtbefugnissen.


Blick über Sarajevo, Bosnien und Herzegowina Flickr/Michał Huniewicz/Creative Commons

Die Kompetenzen des HR gehen sogar so weit, dass er demokratisch gewählte Politiker ihres Amtes entheben kann. Selbst Richter kann er nach Belieben entlassen und neue Gesetze erlassen, denn kontrolliert wird er de jure zwar von einem Friedensimplementierungsrat, in dem Länder wie Albanien, der Oman, Marokko oder auch Ägypten vertreten sind, der das letzte Mal jedoch vor zehn Jahren tagte. De facto fragt keiner danach, was der HR in Bosnien eigentlich macht. Und weil das so ist, hat die Behörde innerhalb von zwölf Jahren 190 Mal Politiker einfach entlassen. Das OHR ist somit eine fast schon autokratische Behörde.

Stagnation im politischen Nirgendwo

Bosnien und Herzegowina war nach dem Krieg ein Patient, der von lebenserhaltenden Maßnahmen abhängig war. Deshalb gab es unterschiedliche Eingriffe – ökonomische, multilaterale, bilaterale, politische. Und auch die Ärzte waren unterschiedlich: OHR, EU, Schutztruppen, OSZE, NATO. Manch einer versuchte eine Psychotherapie, ein anderer griff zur Chirurgie, manche beteten einfach. Und weil sich alle Ärzte niemals darauf verständigt haben, wie fit der Patient sein muss, um wieder auf eigenen Beinen zu stehen, weiß auch heute niemand, wann diese lebenserhaltenden Maßnahmen beendet werden sollen. Und der Patient fragt sich fast schon apathisch: Was kommt wohl morgen dran?

Genau darin liegt das Problem Bosniens begründet: Das DPA hält das Land in einem entwicklungspolitischen Stagnationsprozess gefangen. Es gibt kein Vor, kein Zurück. Anstatt dem Land wirklich zu helfen, pumpen wir Millionen an Hilfsgeldern in ein System, welches von Anfang an zum Scheitern verurteilt war. Wir reproduzieren damit ethnische Trennungen innerhalb der Bevölkerung, fördern diese sogar, anstatt daran zu arbeiten, den Friedensvertrag von Dayton endlich durch eine zeitgemäße Verfassung zu ersetzen, die Bosnien als einheitlichen Staat sieht, in dem unterschiedliche Völker ihren Platz haben, ein Staat, der auf demokratischen Werten aufgebaut ist, ein Staat, der nicht von der Internationalen Gemeinschaft als Protektorat gehalten wird, sondern dem endlich Souveränität zugestanden wird.

Wenn die Internationale Gemeinschaft sich für keine umfassende Verfassungsreform in Bosnien einsetzt, ist das einzige, was dem Land noch helfen kann, eine Revolution von unten. Wir haben Bosnien zu einem politischen Frankenstein gemacht, einem Gebilde begrenzter Lebensdauer. Somit ist es auch unsere Pflicht, dieses Land nicht zu vergessen.

Quelle: https://www.salonkolumnisten.com/kein-schoener-land/